Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung der KELL vom 17.12.2019

Die Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH (KELL GmbH) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz von uns sowie von externen Dienstleistern, die wir im Rahmen unserer Aufgabenerledigung beauftragen, beachtet werden.

Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz. Ziel des Datenschutzes ist die Wahrung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung. Um dieses Ziel zu erreichen, muss jegliche Verarbeitung personenbezogener Daten natürlicher Personen im Einklang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), den bereichsspezifischen Datenschutzregelungen und dem Bundesdatenschutzgesetz erfolgen. Dies bedeutet, dass personenbezogene Daten nur für bestimmte, eindeutige und legitime Zwecke verarbeitet werden dürfen. Dabei dürfen nur so viele Daten verarbeitet werden, wie für den jeweiligen Zweck unbedingt erforderlich sind. Zudem sind die Daten stets richtig und aktuell zu halten. Eine Identifizierung der betroffenen Person darf nur so lange möglich sein, wie dies nötig ist, um den jeweiligen Zweck zu erreichen. In organisatorisch-technischer Hinsicht müssen die Daten angemessen gegen Unbefugte sowie gegen Verlust, Zerstörung und Schädigung abgesichert werden.

Diese Vorgaben gelten selbstverständlich auch für die Datenverarbeitung durch die KELL GmbH. Die Menge und Sensibilität der verarbeiteten Daten und die fortschreitende Digitalisierung mit ihren immer neuen Verarbeitungsmöglichkeiten führen dazu, dass dem Datenschutz ein zunehmend höherer Stellenwert beizumessen ist.

I.) Informationen zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben die KELL GmbH

Die Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH wird als Verwaltungshelfer im Sinne von § 4 SächsKAG ermächtigt, im Namen des Landkreises Leipzig in kommunalabgabenrechtlichen Verwaltungsverfahren zur Erhebung der Abfallgebühren, die jeweils erforderlichen Abfallgebührenbescheide nach Maßgabe der geltenden Abfallwirtschafts- und Gebührenatzung zu erlassen und die dafür erforderlichen Daten nach Maßgabe der hierfür geltenden Vorschriften zu erheben und zu verarbeiten.

II.) Merkblatt zur Datenerhebung durch die KELL GmbH

1. Verarbeitungszweck / Gesetzliche Aufgabenerledigung

Der Landkreis Leipzig ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) und betreibt die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung und wird öffentlich-rechtlich tätig. Zur Erfüllung der Entsorgungsleistungen für die Einwohner sowie gewerbliche und sonstige Einrichtungen bedient sich der Landkreis beauftragter Dritter. Personenbezogene Daten der Anschluss- und Gebührenpflichtigen werden insbesondere für die Bereitstellung von Abfallsammelbehältern, der Gebührenerhebung und Beantragung der Sperrmüllabfuhr verarbeitet.

2. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung sind:

• Art. 6 Abs. 1 e) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
  • Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG)
  • Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG)
  • Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO)
  • Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
  • Satzung des Landkreises Leipzig über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfWiS)
  • Abfallgebührensatzung des Landkreises Leipzig (AbfGS)

3. Personenbezogene Daten

Insbesondere folgende Daten werden von der KELL GmbH verarbeitet:
a) Stammdaten und Kontaktdaten z.B. Kundennummer / Aktenzeichen, Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer (freiwillig), E-Mail- Adresse (freiwillig), Bankverbindung (freiwillige Angabe).
b) Daten zur Gebührenerhebung z.B. Angaben zu den Eigentumsverhältnissen für das Grundstück, Daten zu Inhaberverhältnissen bei Gewerbebetrieben, Nachweise über Nachlassangelegenheiten, Informationen zu Vollstreckungs- und Insolvenzverfahren, Angaben über Verursacher von Abfallablagerungen und Angaben zu Entleerungen von Abfallbehältern.

4. Weitergabe von Daten

Die in Ziffer 3 genannten Daten können zum Zwecke der gesetzlichen Aufgabenerledigung des örE an Dritte übermittelt werden, wie z.B. an Strafverfolgungsbehörden und Behörden der Gefahrenabwehr (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft), Gerichte, andere Dritte wie z.B. kommunale Ämter, beauftragte Entsorgungsunternehmen, beauftragte Dienstleister (z.B. IT-Dienstleister).

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

5. Übermittlung von personenbezogenen Daten an ein Drittland

Sollten wir personenbezogene Daten an Dienstleister außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) übermitteln, erfolgt die Übermittlung nur, soweit dem Drittland durch die EU-Kommission ein angemessenes Datenschutzniveau bestätigt wurde oder andere nach der DS-GVO ausreichende und angemessene Datenschutzgarantien (z. B. verbindliche unternehmensinterne Datenschutzvorschriften, EU-Standardvertragsklauseln, EU – US Privacy Shield) gegeben sind.

6. Speicherdauer

Für Daten im Zusammenhang mit der Gebührenerhebung besteht eine Speicherfrist von 10 Jahren nach Beendigung der Gebührenschuld. Eine Beendigung liegt vor, wenn das Grundstück nicht mehr bewohnt oder genutzt wird und damit keine entsorgungspflichtigen Abfälle mehr anfallen und keine offenen Gebührenforderungen mehr bestehen oder mit dem Wechsel des Schuldners in Person (etwa bei Veräußerung des Grundstücks).

7. Öffentlich zugängliche Datenquellen

Der örE kann unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen personenbezogene Daten auch bei anderen öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen oder Personen erheben. Dies können z.B. Melderegister, Grundbuchämter, Handelsregister, Internet oder andere öffentliche Quellen sein.

8 Mitwirkungspflichten, Auskunftspflichten und Folgen der Nichtbeachtung

Wer Abfälle erzeugt, unterliegt der Mitteilungs- und Auskunftspflicht nach den §§ 24, 25 der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Leipzig. Das bedeutet, dass die betroffene Person alle für die Gebührenerhebung relevanten Tatsachen und Änderungen angeben muss.

9. Betroffenenrechte

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DS-GVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DS-GVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DS-GVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten;
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DS-GVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DS-GVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DS-GVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden;
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DS-GVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DS-GVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DS-GVO: Betroffene Personen haben die Möglichkeit, sich an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten zu wenden, sofern sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden Daten gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.
  Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden, E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de

11. Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des Datenschutzbeauftragen

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung der KELL GmbH ist

KELL Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH

Vertreten durch die Geschäftsführer Herr Jens Adam und Herr Jens Meissner
Am Westufer 3
04463 Großpösna OT Störmthal

Tel: 034299-874416

E-Mail: info@kell-gmbh.de

Unsere Datenschutzbeauftragte ist

Frau Rechtsanwältin Annett Albrecht,
Harkortstraße 19
04107 Leipzig
Tel.: 0341-24 70 02 90
E-Mail: aa@datenschutzjurist.de

12. Transparente Informationen für die Ausübung der Rechte der Betroffenen

Diese Informationen sind für jeden zugänglich und nachlesbar.

1. Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die KELL Kommunalentsorgung Landkreis Leipzig GmbH.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit e, f DS-GVO). Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftrage Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

2. Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f DS-GVO):
– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
– Zugriffsstatus/http-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– Website, von der die Anforderung kommt
– Browser
– Betriebssystem und dessen Oberfläche
– Sprache und Version der Browsersoftware

(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier von uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt benutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

4. Einsatz von Cookies

(1) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
– Transiente Cookies (dazu 2)
– Peristente Cookies (dazu 3)

(2) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

(3) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

(4) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z.B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

5. Einsatz von Piwik / Matomo

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Piwik, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Piwik ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinen Server in Deutschland. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Piwik ist möglich, indem Sie den folgenden Haken entfernen und so das Opt-out-Plug-in aktivieren: [am Beginn der Erklärung].

(3) Diese Website verwendet Piwik mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Piwik von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Piwik ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter https://matomo.org/privacy-policy/

6. Einbindung von Google Fonts

(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Fonts.

(2) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework

7. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
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8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Januar 2019.
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.kell-gmbh.de/datenschutz/ von Ihnen abgerufen werden.